Der Entwurf würde die bisherige Zulassung digitaler Lehrgänge verändern. Was geplant ist – und welche Regeln bis zu einer Gesetzesänderung weitergelten.

Chronikbeitrag · Ereignis vom 21. Oktober 2026
- Ereignis / Recherche
- 21. Oktober 2026
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- 21. Oktober und 5. November 2026
Das Bundesbildungs- und Familienministerium beschreibt am 21. Oktober 2026 ein Vorhaben zur Modernisierung des Fernunterrichts. Vorgesehen sind die Aufhebung des besonderen Zulassungsrechts und ein Übergangsverfahren. Allgemeines Vertrags- und Verbraucherschutzrecht soll künftig die Grundlage bilden.
Der Paritätische ordnete das Vorhaben am 5. November als Referentenentwurf ein; die Befassung des Bundeskabinetts stand nach diesem Bericht noch bevor. Genannt werden geplante Änderungen ab Juli 2027 und die vollständige Aufhebung des FernUSG Ende Juni 2028. Diese Termine sind Planungsangaben des Entwurfs.
Für bestehende Verträge lassen sich daraus noch keine geänderten Rechte ableiten. Dafür wären das tatsächlich verabschiedete Gesetz, sein Inkrafttreten und seine Übergangsregelungen maßgeblich.
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